Nun ist es also wieder so weit, wir müssen uns mit dem Deutschsein beschäftigen, weil es in Teilen der Gesellschaft und unserer Sicherheitsbehörden Differenzierungsbedarf gibt. Die Vorgehensweisen der Polizei in Stuttgart und Frankfurt im Anschluss an Ausschreitungen von Jugendlichen legt nahe, dass der deutsche Pass für sich genommen noch nicht ausreichend ist, um Deutsch zu sein (siehe Blogbeitrag „Integration auf „deutsch““ vom 02.08.2020).
Was sagt uns die Suche nach dem Migrationshintergrund über die Personen und Institutionen, denen der deutsche Pass nicht genügt ? Betrachtet man das Verhalten genau inklusive dem allseits bekannten „Racial Profiling“ der Polizei, stellt man fest, dass es nicht der Migrationshintergrund im eigentlichen Sinne ist, sondern der äußerlich erkennbare Migrationshintergrund, also i.w. das Merkmal der nichtweißen Haut. Viele Jugendgruppen, die nicht nur aus Weißen bestehen, kennen das. Die nichtweißen Jugendlichen werden kontrolliert, die weißen nicht, obwohl diese natürlich auch einen Migrationshintergrund haben können. Die Eltern aus Schweden, Irland, Polen oder Russland sind für die Beweisaufnahme unerheblich.
Der bei unbotmäßigem Verhalten von Nichtweißen reflexartig hervorgebrachte Aspekt des Migrationshintergrunds als ursächlich für das Verhalten schließt auch den ebenso reflexartig hervorgebrachten Vorwurf der fehlenden oder gar gescheiterten Integration mit ein. Nun ist natürlich die Frage, was wir von Integration erwarten. Der Migrationsforscher Jens Schneider von der Universität Osnabrück fragt zurecht, warum z.B. bei den Attentätern von Halle oder Hanau oder den Kinderschändern von Lügde und Bergisch-Gladbach niemand die Integrationsfrage stellt (taz vom 02.04.2020, S. 12). Diese Frage ist offenbar anderen Fällen vorbehalten.
Jugendliche müssen seit jeher die Kritik der Älteren aushalten, Stigmatisierungsmerkmale wie Haare, Kleider oder Musik begleiten seit Generationen junge Menschen. Hier ging es aber weniger um Integration als vielmehr um Anpassung. Insbesondere in der deutschen Nachkriegsgesellschaft konnte von Integration keine Rede sein, da alle politischen und viele gesellschaftlichen Konventionen aus den Angeln gehoben waren. Hier etablierte sich zunächst das Duckmäusertum, erst mal nicht auffallen und abwarten, wo es denn in Zukunft lang gehen wird.
Es blieb allerdings Faschismus und Rassismus in den Köpfen, Feindbilder blieben virulent, man brauchte sie zur Neuorientierung, den Russen, den Osten, den Kommunisten. Natürlich schätzte man auch die Freiheit, wenn sie einem nützte, schon weniger, wenn sie nur anderen nützte. Aber eine umfassende Verinnerlichung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung fand nicht statt. Nach abgebrochener Entnazifizierung folgte die Restauration von Verwaltung und Sicherheitsbereich mit in der Nazizeit geprägten Funktionären. Die späten 60er Jahre polarisierten weiter, ebenso der RAF-Terrorismus. In Zeiten des Kalten Krieges konnte eine offene, Menschenrechte und Menschenwürde achtende Grundeinstellung schwer entstehen. Auch die Wiedervereinigung verlief unkoordiniert und fokussierte die Menschen aus dem Osten auf Konsum- und Reisefreiheit. Die gesellschaftlichen Folgen des wirtschaftlichen Niedergangs wurden nicht thematisiert, um die stilisierten blühenden Landschaften nicht zu konterkarieren. Die vorhandene Demokratiefeindlichkeit oder zumindest -skepsis und der vorhandene Rassismus im Osten wurden ignoriert.
Heute wundern sich viele, wie schnell die Fremdenfeindlichkeit zum Ende des letzten Jahrzehnts Raum greifen konnte, dass je nach Region bis zu einem Viertel der Menschen bereit waren, im Kern rassistische Parteien zu wählen, dass sich auch Politiker etablierter Parteien nicht entblödeten, fremdenfeindlichen Populismus zu verbreiten, wenn sie sich einen Vorteil davon versprachen.
Die Zeit der Flüchtlingswelle seit 2015 hat nicht dazu beigetragen, den Rechtsstaat zu stärken. Verwaltungen einschl. Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden legen eindeutig zu oft zweierlei Maß an (und bekannt ist vermutlich nur die Spitze des Einbergs), sind zum Teil selbst von demokratie- und verfassungsfeindlichen Kräften unterwandert.
Zurück zum Migrationshintergrund, der eigentlich nur ein statistisches Maß ist. Es wurde 2005 vom statistischen Bundesamt eingeführt und bezieht sich auf Personen, die selbst oder bei denen zumindest ein Elternteil bei Geburt keine deutsche Staatsangehörigkeit hatte. Dies trifft bundesweit auf 25% der Bevölkerung zu, in der in den Fokus gerückten Stadt Stuttgart auf 45%, wegen der vielen Fremdarbeiter in der boomenden Automobilindustrie. In vielen deutschen Städten haben die unter 21-jährigen mehrheitlich Migrationshintergrund. Was bringt uns also die Betrachtung des Migrationshintergrunds, warum reicht nicht deutsch geboren oder nicht ?
Weil wir unsere Vergangenheit nicht abschütteln können. Wenn Gruppen von Menschen oder Institutionen unerwünschtes oder von (verbindlichen oder mutmaßlich verbindlichen) Normen abweichendes Verhalten sanktionieren möchten, ist der Ausländer allemal als Ursache willkommen. Die vereinfachende Sichtweise erspart es den Gruppen, Behörden und der Politik, nach Ursachen zu forschen, die in verfehlter Arbeitsmarkt-, Bildungs- oder Infrastrukturpolitik liegen könnten. Oder einfach in der penetranten Ignorierung von menschlichen Bedürfnissen, die diverse Lebensformen oder eigene kulturelle Vorstellungen bevorzugen. Wir erleben häufig Situationen, in denen alte weiße Männer in Machtpositionen eine Gesellschaftsstruktur verteidigen, die ausschließlich von ihnen selbst gewünscht und gebraucht wird. In diesem Punkt sind wir gar nicht so fern von der Situation in den USA.
Wir müssen uns den neuen Strukturen der gesellschaftlichen Entwicklung stellen, der Gesellschaft wieder die Komplexität zugestehen, die sie benötigt, um ausgleichend, gleichberechtigt und demokratisch funktionieren zu können. Das ist keine Aufgabe für Schwachköpfe, wir dürfen nicht den Primitiven die Deutungshoheit überlassen, die immer für alles nur eine einzige Antwort anbieten, auch wenn sie noch nicht einmal die Frage verstanden haben. Hier liegt der Nährboden für den heute spürbaren Rassismus.
Wir tun uns sicher auch keinen Gefallen damit, diesen Begriff ständig zu verwenden, da er mittlerweile reichlich abgenutzt ist und sofort polarisiert. Am politischen rechten Rand haben wir es im eigentlichen Sinne mit Parametern des kolonialistischen Denkens zu tun, das einfach auf Minderwertigkeit wegen dunkler Hautfarbe schließt und im Umkehrschluss auf Überlegenheit wegen weißer Haut.
Vielmehr haben wir es mit Ungerechtigkeit zu tun, mit Ungleichbehandlung, mit der Missachtung der Menschenwürde aus durchweg niedrigen Beweggründen. Wir müssen denen, die so auftreten, deutlich machen, dass auch die weiße Haut nicht vor Dummheit schützt. Der Rassismusvorwurf ist ja für viele in der rechten Ecke kein Manko sondern eher eine Auszeichnung. Wir müssen zeigen, dass ausgrenzendes Verhalten jeder Logik entbehrt, dass die vorgebrachten Gründe häufig frei erfunden sind und deren Nachverfolgung nie zu einem entsprechenden Ergebnis führt. Die Urheber von Rassentheorie sind ohnehin als unbelehrbar zu betrachten, aber die Mitläufer lassen sich beeindrucken, wenn man ihnen klar machen kann, dass sich ihr eigenes Leben nicht dadurch verbessert, dass sie das Leben anderer verschlechtern.
Von unseren Behörden müssen wir erwarten, dass sie staatstragend, also rechtsstaatlich, agieren und die Werte der Verfassung umsetzen. Hier darf es keine Kompromisse geben. Der Staatsanwalt, der wie in Berlin Rechtsradikale schützt und sich gemein macht, kann diesem Staat nicht dienen und muss aus dem Amt entfernt werden. Viele Politiker sind offenbar der Auffassung, dass die Verfolgen von Versagen im Staatsapparat grundsätzlich negative Auswirkungen hat und verschleppen die Lösungen. Das ist grundlegend falsch und gefährlich. Ein Staatsapparat, der auch nur den Anschein erweckt, den Migrationshintergrund zum Paradigma zu erheben oder die deutsche Staatsangehörigkeit zu relativieren, ist der eigentliche Hinderungsgrund für Integration.
Wenn wir den Flüchtlingen und Migranten den Wert unseres Rechtsstaats nicht mehr an praktischen Beispielen des täglichen Lebens klar machen können, ohne dass uns ständig Gegenbeispiele für misslungenes Staats- und Behördenverhalten als Knüppel zwischen die Beine geworfen werden, haben wir alle verloren. So weit darf es nicht kommen.
Frank Schöler