01. November 2020
Verschiedentlich werden bei der Polizei in den letzten Monaten rassistische Tendenzen aufgedeckt, nach Überzeugung der verantwortlichen Innenpolitiker freilich immer nur in Einzelfällen. Bisher blieben diese Vorfälle weitgehend anonym, siehe den Datenmissbrauch in der hessischen Polizei, mit deren Hilfe Bedrohungen von Menschen mit Kontakt zu Migranten, mit Migrationshintergrund oder Politikern ausgeübt wurden. Immer wieder erklingt auch der Vorwurf des Racial Profiling, die anlasslose...
29. September 2020
Den großen Wurf hatte keiner erwartet, dazu ist die EU zu flügellahm und ablehnende Haltungen gegen Flüchtlinge in einigen Ländern nicht verhandelbar. Ein paar Schritte zur Seite, ein paar leere Phrasen, letztlich wird sich im Ergebnis nicht viel ändern. Es werden weiter Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrinken, diejenigen, die nicht ertrinken, werden weiterhin in Griechenland und Italien ankommen und dort unter unzumutbaren Bedingungen eingelagert werden. Die Idee, Asylanträge am...
17. August 2020
Nun ist es also wieder so weit, wir müssen uns mit dem Deutschsein beschäftigen, weil es in Teilen der Gesellschaft und unserer Sicherheitsbehörden Differenzierungsbedarf gibt. Die Vorgehensweisen der Polizei in Stuttgart und Frankfurt im Anschluss an Ausschreitungen von Jugendlichen legt nahe, dass der deutsche Pass für sich genommen noch nicht ausreichend ist, um Deutsch zu sein (siehe Blogbeitrag „Integration auf „deutsch““ vom 02.08.2020). Was sagt uns die Suche nach dem...
02. August 2020
Der Migrationshintergrund hat es in der politischen Diskussion der letzten Wochen wieder ganz nach oben geschafft. Spätestens seit der Nacht vom 20. auf den 21. Juni, als es in Stuttgart zu Ausschreitungen von jungen Leuten in der Innenstadt kam, hat er wieder eine ganz besondere Dimension verliehen bekommen. Es gab zunächst 24 Festnahmen, davon 12 Deutsche. Das relativierte sich dann auf die Formulierung „Personen mit deutschem Pass“, aber es war klar, dass dieses Phänomen unerwünscht...
19. Juni 2020
Tatsächlich, schon wieder ist ein Jahr vorbei, der Weltflüchtlingstag steht vor der Tür. Schaut man in unseren Beitrag vom letzten Jahr, so scheint die Zeit fast stehen geblieben zu sein, außer, dass heute weltweit noch 10 Millionen mehr Menschen auf der Flucht sind. Ansonsten gibt es keine Veränderung in der Flüchtlingspolitik, die Menschen auf den griechischen Inseln warten immer noch auf eine Verbesserung ihrer Situation, abgesehen von den 47 Minderjährigen, die inzwischen bei uns...
09. März 2020
Jetzt ist es also so weit. Die westeuropäischen Demokratien sind sich einig in der Abweisung von Kriegsflüchtlingen und setzten Asylrechte schlichtweg außer Kraft. Ein äußerst schwacher Trost dabei ist, dass dieses völkerrechtliche Fiasko nun doch nicht die rechtsradikalen Kräfte in unseren Landen fertig gebracht haben, sondern der türkische Autokrat Erdogan.
06. Februar 2020
Der Flüchtlingsrat NRW wies Ende letzten Jahres darauf hin, dass in güngerer Zeit Flüchtlinge aus Kliniken heraus abgeholt und abgeschoben werden. Insbesondere psychische Erkrankungen, so stellt das Psychosoziale Zentrum für Flüchtlinge in Düsseldorf (PSZ) fest, seien von den mit Abschiebung betrauten Behörden immer schon eher gering geschätzt worden. Seit Inkrafttreten des sog. „Geordnete-Rückkehr-Gesetzes“ (§ 60 Abs. 7 AufenthG) seien die Hemmschwellen nochmalig gesunken....
06. Februar 2020
Eine Schülerin syrischer Herkunft steigt in den Bus ein, der Fahrer stellt fest, dass Ihr Schokoticket als Geschlecht „männlich“ ausweist. Er behält das Ticket ein, weigert sich, die Ticketdaten mit dem Ausweis der Schülerin abzugleichen und weigert sich auch, per Telefon mit einem Flüchtlingshelfer zu sprechen. Er besteht darauf, das Ticket sei ungültig.
31. Dezember 2019
Das Jahr 2019 endet mit dem Rekord von 70 Millionen Menschen, die weltweit auf der Flucht sind. 40.000 davon verbringen ihre Zeit in der Ostägäis auf griechischen Inseln und bevölkern Lager, die eigentlich nur Kapazität für etwa 20% dieser Menschenmenge haben.
30. Oktober 2019
Ein Flüchtling findet keinen Schulplatz Moustafa S. hat eine dramatische Flucht hinter sich, mit seinen Eltern und zwei Geschwistern irrte er drei Jahre im vom Bürgerkrieg zerrissenen Syrien umher, bis im Juli 2015 die Flucht nach Deutschland gelang. Da war Moustafa 11 Jahre alt, in den letzten drei Jahren hatte er an verschiedenen Orten in Syrien nur sporadisch die Schule besucht. Bei seiner Ankunft in Deutschland war er erkennbar schwer traumatisiert.

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